Blog - Patents, Trademarks & Designs

Künstliche Intelligenz ist kein Erfinder

Justus Kreuels - 5. Juli 2024

Für eine Erfindung, die mit einer KI erstellt wurde, muss eine natürliche Person als Erfinder der Patentanmeldung eingetragen werden. Eine künstliche Intelligenz kann keine Rechte erlangen, entschied der BGH.

Gebrauchsmuster anmelden und schützen

Justus Kreuels - 1. Juli 2024

Das Gebrauchsmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht für technische Erfindungen. Es ermöglicht, kleinere, alltägliche Innovationen kostengünstig und unkompliziert zu schützen.

Patentzeichnungen als Bestandteil einer Patentanmeldung

Justus Kreuels - 1. Juli 2024

Beim Einreichen einer Patentanmeldung können ergänzend Zeichnungen eingereicht werden, um die Erfindung bzw. das zu schützende Produkt bestmöglich darzustellen und zu erklären.

Standardessentielle Patente (SEP)

Justus Kreuels - 1. Juli 2024

In sich schnell entwickelnden Hochtechnologiebereichen, wie z.B. der Telekommunikation, sind Standards von entscheidender Bedeutung für die Förderung von Innovationen. Sie schaffen eine einheitliche technologische Grundlage und ermöglichen so die Kompatibilität von Produkten.

Markenanmeldung beim DPMA

Justus Kreuels - 1. Juli 2024

Eine eingetragene Marke sichert dem Inhaber das exklusive Recht, das Markenzeichen im Zusammenhang mit den angebotenen Waren oder Dienstleistungen zu verwenden. Das kann u.a. vor Nachahmungen durch Wettbewerber schützen. Markenschutz entsteht durch die Eintragung einer angemeldeten Marke in das Register des DPMA.

Markenrecherche vor Markenanmeldung

Justus Kreuels - 1. Juli 2024

Mit einer Markenrecherche kann sichergestellt werden, dass das gewünschte Kennzeichen (Logo, Slogan, Wort, etc.) sich ausreichend von bestehenden Marken unterscheidet. In Datenbanken kann man dazu online recherchieren. Für umfangreichere Recherchen ist es empfehlenswert, einen Anwalt zu beauftragen.

Rechtlicher Hinweis

Artikel in diesem Blog ersetzen keine Rechtsberatung durch Patent- und Rechtsanwälte.

Die Artikel geben nur einen Einstieg in die Themengebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die qualifizierte Beratung durch einen Patentanwalt bzw. Rechtsanwalt kann nur in Kenntnis des jeweiligen Einzelfalls erfolgen.

Rechtliche Beratung

Sollten Sie eine eingehendere Beratung durch unsere Patentanwälte und Rechtsanwälte wünschen, freuen wir uns über eine Nachricht von Ihnen:

>> KONTAKT