Blog - Patents, Trademarks & Designs
Gebrauchsmuster anmelden und schützen
Justus Kreuels - 19. August 2024
Das Gebrauchsmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht für technische Erfindungen. Es ermöglicht, kleinere, alltägliche Innovationen kostengünstig und unkompliziert zu schützen.
Das neue EU-Designrecht
Philipp Henrichs - 24. Juli 2024
Ziel der Reform des EU-Designrechts ist neben der Stärkung des Designschutzes in der EU auch die Vereinfachung der Prozesse bei der Anmeldung und Eintragung von Designs sowie die Erweiterung des Erzeugnisbegriffs auf digitale Produkte und Technologien wie Künstliche Intelligenz, Robotik und 3D-Druck.
Künstliche Intelligenz ist kein Erfinder
Justus Kreuels - 5. Juli 2024
Für eine Erfindung, die mit einer KI erstellt wurde, muss eine natürliche Person als Erfinder der Patentanmeldung eingetragen werden. Eine künstliche Intelligenz kann keine Rechte erlangen, entschied der BGH.
Markenanmeldung beim DPMA
Justus Kreuels - 1. Juli 2024
Eine eingetragene Marke sichert dem Inhaber das exklusive Recht, das Markenzeichen im Zusammenhang mit den angebotenen Waren oder Dienstleistungen zu verwenden. Das kann u.a. vor Nachahmungen durch Wettbewerber schützen. Markenschutz entsteht durch die Eintragung einer angemeldeten Marke in das Register des DPMA.
Markenrecherche vor Markenanmeldung
Justus Kreuels - 1. Juli 2024
Mit einer Markenrecherche kann sichergestellt werden, dass das gewünschte Kennzeichen (Logo, Slogan, Wort, etc.) sich ausreichend von bestehenden Marken unterscheidet. In Datenbanken kann man dazu online recherchieren. Für umfangreichere Recherchen ist es empfehlenswert, einen Anwalt zu beauftragen.
Patentschutz für 3D Produkte
Justus Kreuels - 1. Juli 2024
Für ein innovatives Produkt, welches durch die Methode des 3D-Druck entstanden ist, kann Patentschutz erlangt werden. Auch das Herstellungsverfahren kann patentiert werden, vorausgesetzt die Verfahrensschritte sind neu und gewerblich anwendbar.