Blog - Patents, Trademarks & Designs
Künstliche Intelligenz ist kein Erfinder
Justus Kreuels - 5. Juli 2024
Für eine Erfindung, die mit einer KI erstellt wurde, muss eine natürliche Person als Erfinder der Patentanmeldung eingetragen werden. Eine künstliche Intelligenz kann keine Rechte erlangen, entschied der BGH.
Patentschutz für 3D Produkte
Justus Kreuels - 1. Juli 2024
Für ein innovatives Produkt, welches durch die Methode des 3D-Druck entstanden ist, kann Patentschutz erlangt werden. Auch das Herstellungsverfahren kann patentiert werden, vorausgesetzt die Verfahrensschritte sind neu und gewerblich anwendbar.
Internet of Things (IoT)
Justus Kreuels - 1. Juli 2024
Der Patentschutz für neue Digitaltechnologien basiert auf einem etablierten und sich stetig weiterentwickelnden Regelwerk für computerimplementierte Erfindungen (CIIs).
Markenschutz im Metaverse
Justus Kreuels - 1. Juli 2024
Mit der Entwicklung neuer innovativer Technologien, wie z.B. dem Metaverse, stehen Unternehmen vor der Aufgabe, ihre Markenidentität auch in der digitalen Welt zu wahren und zu schützen.
Künstliche Intelligenz und Patentrecht
Justus Kreuels - 19. Mai 2023
Die Künstliche Intelligenz zählt zu einer der Schlüsseltechnologien im Bereich der Digitalisierung. Die fortschreitenden Weiterentwicklungen in diesem Bereich und die Diskussionen um das Software-Tool ChatGPT nehmen wir zum Anlass, Aspekte des Urheberrechts und des Patentrechts (Patentierung von KI) aufzugreifen.
Markenschutz für virtuelle Produkte: NFTs
Justus Kreuels - 28. Februar 2022
NFTs (Non-Fungible-Tokens) haben in letzter Zeit, nicht nur am Kunstmarkt, an Bekanntheit gewonnen und Diskussionen, nicht zuletzt in Hinblick auf die Verletzung von Urheber- und Markenrechten, hervorgerufen.
Bei NFTs handelt es sich um virtuelle Zertifikate auf Anteile von digitalen Gegenständen oder Werken. Noch in den Anfängen, aber mit Potential: Für Unternehmen kann eine Erweiterung des Markenschutzes um digitale Produkte eine interessante Option sein.
5G-fähige Innovationen mit Patenten schützen
Justus Kreuels - 26. Februar 2021
Industrie 4.0, autonomes Fahren, Smart Cities – durch den Netzausbau der 5G-Technologie für mobilen Internetzugang und Kommunikation erschließen sich viele neue Anwendungsfelder in der Industrie. Die Forschungsaktivitäten sind branchenübergreifend in vollem Gange. Die daraus resultierenden Innovationen müssen bestmöglich geschützt werden.
Patentrecht: Sind Blockchain-Innovationen schutzfähig?
Justus Kreuels - 10. Januar 2020
Ursprünglich wurde die Blockchain geschaffen, um die Transaktionen der digitalen Währung Bitcoin zu erleichtern. Mittlerweile entstehen fast täglich neue Anwendungsfälle für Blockchain und die Zahl der Patentanmeldungen für die Blockchain-Technologie nimmt ebenfalls stetig zu. Ein Überblick.
KI-Erfindungen – zur Patentierbarkeit von Künstlicher Intelligenz
Justus Kreuels - 30. Oktober 2019
Das Innovationspotential, welches mit künstlicher Intelligenz (KI) einhergeht, ist groß - von autonomen Fahrzeugen über die medizinische Diagnose bis hin zu Fertigungstechnologien. In den letzten Jahren haben KI-bezogene Patentanmeldungen stark zugenommen und die Patentierbarkeit sowie ein etwaiger Reformbedarf wird viel diskutiert.
Technische Erfindungen: Eine App-Idee schützen bzw. patentieren
Justus Kreuels - 18. Juni 2019
Kann man eine App, also eine Anwendungssoftware für Smartphones und Tablets, vor Nachahmern schützen; und wenn ja: wie? Hier erfahren Sie, welche rechtlichen Ansprüche und Möglichkeiten es bei dem Schutz von Apps in Deutschland gibt.
Kann man Software patentieren?
Justus Kreuels - 30. Oktober 2018
Im Laufe der letzten Jahre hat sich eine umfangreiche Rechtsprechung herausgebildet, welche die Möglichkeiten des Patentschutzes für Erfindungen regelt, die als Computerprogramm, also in Software implementiert sind. Ausgangspunkt dieser Rechtsprechung ist der gesetzliche Patentierungsausschluss für „Software als Solche“.