Blog - Patents, Trademarks & Designs
Patentierbarkeit einer Erfindung bewerten: Stand der Technik
Justus Kreuels - 8. Januar 2025
Im Patentrecht bezeichnet der Stand der Technik sämtliche Informationen und Veröffentlichungen zu einer technischen Erfindung, die der Öffentlichkeit bis zum Zeitpunkt der Patentanmeldung zugänglich waren.
Patentrecherche: Vorgehen und Datenbanken
Justus Kreuels - 7. November 2024
Vor der Einreichung einer Patentanmeldung wird eine Patentrecherche durchgeführt. Informationen zu weltweit veröffentlichten Patenten und Gebrauchsmustern sind öffentlich zugänglich und können z.B. in den Online-Datenbanken vom DPMA, EPA und der WIPO recherchiert werden.
Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Philipp Henrichs - 8. Oktober 2024
Das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz dient dem Schutz von vertraulichen Informationen. Unternehmen sollten über rechtliche Maßnahmen hinaus auch technische und organisatorische Regelungen festlegen, um ihre Geschäftsgeheimnisse wirksam zu schützen.
IP Compliance
Justus Kreuels - 6. September 2023
Innovative Unternehmen benötigen ein gut organisiertes IP-Compliance-Management. Die Etablierung eines wirkungsvollen Schutz- und Kontrollsystems hilft nicht nur, die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften sicherstellen zu können, sondern vor allem auch, den Schutz der eigenen IP-Assets zu gewährleisten und das Risiko in Hinblick auf die Verletzung Schutzrechte Dritter maßgeblich zu reduzieren.
IP Due Diligence
Justus Kreuels - 3. November 2022
Bei einer IP Due Diligence Prüfung handelt es sich um die gezielte Analyse und Bewertung des IP-Portfolios eines Unternehmens.
Sie wird in Vorbereitung auf eine Transaktion (z.B. Fusion, Unternehmensverkauf und -kauf, Beteiligung, Spin-off, Lizenzgeschäft) durchgeführt, um den Wert des IP-Portfolios sowie mögliche rechtliche Risiken rechtzeitig zu kennen.
Übertragung von Schutzrechten: Umschreibungsverfahren vor dem Patentamt
Justus Kreuels - 29. August 2022
Gründe für die Übertragung eines Patents, einer Marke oder eines Designs kann ein Inhaberwechsel, eine Adressänderung oder eine Umfirmierung sein. Aber auch Fusionen, Firmenübernahmen und Liquidationen ziehen eine Umschreibung von Schutzrechten mit sich. Dies sollte bei dem zuständigen Amt in den meisten Fällen bekanntgegeben und registriert werden.
Geheimhaltungsvereinbarungen (NDAs) für patentierbare Erfindungen
Justus Kreuels - 17. Januar 2022
Vertraulichkeitsvereinbarungen, auch als NDA ("non-disclosure agreement") bezeichnet, spielen im Patentrecht eine wichtige Rolle. Für eine patentierbare Entwicklung, die noch nicht zum Patent angemeldet ist, sollte mit allen daran Beteiligten eine Geheimhaltungsvereinbarung aufgesetzt werden, bevor vertrauliche Informationen ausgetauscht werden, die nicht an die Öffentlichkeit gelangen sollen.
Das Europäische Patent: Kostenoptimierte Anmeldestrategien für Europa
Justus Kreuels - 16. September 2021
Bei der Einreichung einer europäischen Patentanmeldung sollten, neben den Gebühren, die zu entrichten sind, auch die darüber hinaus anfallenden Kosten (insb. für die Validierung eines Europäischen Patents und die Jahresgebühren) berücksichtigt werden. Ziel dieses Blogartikels ist es, Ihnen für die Entscheidungen zur Erteilung eines Patents eine frühzeitige und realistische Kosteneinschätzung zu geben.
Vertragliche Vereinbarungen bei Software-Entwicklungen
Justus Kreuels - 30. Oktober 2020
Einer Softwareentwicklung vorausgehend, sollte zwischen dem Auftraggeber und dem Programmierer oder Entwickler einer individuellen Software eine vertragliche Vereinbarung beschlossen bzw. ein Softwareerstellungsvertrag unterzeichnet werden. Der Vertrag sollte immer individualisiert und auf die konkreten Begebenheiten angepasst werden.
Das Arbeitnehmererfindungsgesetz – ein Leitfaden
Justus Kreuels - 30. März 2020
Das Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) hat zum Ziel, einen Ausgleich der Interessen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu erreichen, damit die Erfindung vom Unternehmen genutzt werden kann und der Erfinder eine angemessene Vergütung erhält.
IP-Strategie: Freedom to Operate (FTO) Analysen
Justus Kreuels - 18. Februar 2019
Durch Freedom-to-Operate (Ausübungsfreiheit) Analysen können Sie prüfen bzw. prüfen lassen, ob mit eigenen Produkten fremde Schutzrechte verletzt werden. Was zu tun ist, welche Fragen Sie sich stellen müssen und welche Recherchemöglichkeiten es gibt, erfahren Sie in diesem Artikel.
Entwicklungsbegleitende Patentarbeit
Justus Kreuels - 14. September 2018
Wie kann man sich mit eigenen Schutzrechten vor Nachahmungen schützen? Wir erklären, worum es bei der entwicklungsbegleitenden Patentarbeit geht, was durch einen Patentschutz möglich wird und wie die richtige Vorgehensweise ist.