Blog - Patents, Trademarks & Designs
Das neue EU-Designrecht
Philipp Henrichs - 24. Juli 2024
Ziel der Reform des EU-Designrechts ist neben der Stärkung des Designschutzes in der EU auch die Vereinfachung der Prozesse bei der Anmeldung und Eintragung von Designs sowie die Erweiterung des Erzeugnisbegriffs auf digitale Produkte und Technologien wie Künstliche Intelligenz, Robotik und 3D-Druck.
Markenüberwachung und Markenrecherche
Justus Kreuels - 1. Juli 2024
Markeninhaber sollten regelmäßig eine Überprüfung neuer Markeneintragungen beim Markenregister vornehmen, nicht zuletzt zur proaktiven Vermeidung von Markenrechtsverletzungen.
Markenrecherche vor Markenanmeldung
Justus Kreuels - 1. Juli 2024
Mit einer Markenrecherche kann sichergestellt werden, dass das gewünschte Kennzeichen (Logo, Slogan, Wort, etc.) sich ausreichend von bestehenden Marken unterscheidet. In Datenbanken kann man dazu online recherchieren. Für umfangreichere Recherchen ist es empfehlenswert, einen Anwalt zu beauftragen.
Markenschutz in China
Justus Kreuels - 1. Juli 2024
Wer seine Marke in China zuerst anmeldet, erhält das Recht auf Markenbenutzung, unabhängig davon, ob es sich um eine weltweit bekannte Marke handelt.
Anmeldung einer Unionsmarke
Justus Kreuels - 1. Juli 2024
Der Inhaber einer Unionsmarke verfügt über eine einheitliche Markeneintragung, die in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union gültig ist. Das System der Unionsmarken wird vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) verwaltet.
Markenanmeldung beim DPMA
Justus Kreuels - 1. Juli 2024
Eine eingetragene Marke sichert dem Inhaber das exklusive Recht, das Markenzeichen im Zusammenhang mit den angebotenen Waren oder Dienstleistungen zu verwenden. Das kann u.a. vor Nachahmungen durch Wettbewerber schützen. Markenschutz entsteht durch die Eintragung einer angemeldeten Marke in das Register des DPMA.
Designschutz: Europäisches Design vs. US Design Patent
Justus Kreuels - 14. Juni 2024
Der Schutz über die äußere Form und Gestaltung eines Produktes ist, nicht zuletzt durch die Vielzahl an weltweiten Produktnachahmungen, ein wichtiges Thema für Unternehmen. Über die Gemeinsamkeiten und Unterschiede bei der Anmeldung von Designs in Europa (Gemeinschaftsgeschmacksmuster) und in den USA (Design Patent).
Internationaler Designschutz:
Das Haager Abkommen
Justus Kreuels - 12. Juli 2021
Das internationale Haager Musterabkommen (HMA) bietet durch ein standardisiertes Verfahren die Möglichkeit, mit einer zentralen Anmeldung ein Design in mehreren Ländern über die EU hinaus zu registrieren. Die Schutzdauer eines internationalen Designs bzw. Geschmacksmusters beträgt (wie auch bei einem Deutschen Geschmacksmuster oder einem Europäischen Design) zunächst 5 Jahre und kann mehrfach verlängert werden. Wir haben zusammengefasst, worum es geht.
Der Nachweis der Benutzung einer eingetragenen Marke
Justus Kreuels - 21. Dezember 2020
Der Nachweis der Benutzung einer Marke ist ein aufwendiges Themengebiet, das Markeninhaber im Auge behalten sollten. Es ist wichtig, Jahr für Jahr Belege zu sammeln, welche die Marke zeigen und Umsätze belegen. Für einen möglichen Markenstreitfall ist die Verfügbarkeit derartiger Unterlagen oft entscheidend. Wir haben die wichtigsten Punkte für Sie zusammengefasst.
Markenrecht: Der Schutz von Internet-Domains
Justus Kreuels - 20. Juli 2020
Kann man eine Internetdomain als Marke schützen? Ja, grundsätzlich kann eine Domain als Marke angemeldet werden. Entscheidend ist, ob der Domainname Unterscheidungskraft besitzt. Aber auch eingetragene Markenrechte spielen dabei eine entscheidende Rolle.
Designanmeldung beim DPMA – Tipps, Fragen und Antworten
Justus Kreuels - 3. April 2018
Eingetragene Designs sind ein sehr effektives Schutzinstrument. Dieser Artikel gibt einen Überblick zu den rechtlichen Grundlagen von eingetragenen Designs und beleuchtet insbesondere die Schutzvoraussetzungen sowie verfahrensrechtliche Aspekte des Designschutzes.