Blog - Patents, Trademarks & Designs
Gebrauchsmuster anmelden und schützen
Justus Kreuels - 19. August 2024
Das Gebrauchsmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht für technische Erfindungen. Es ermöglicht, kleinere, alltägliche Innovationen kostengünstig und unkompliziert zu schützen.
Patentzeichnungen als Bestandteil einer Patentanmeldung
Justus Kreuels - 1. Juli 2024
Beim Einreichen einer Patentanmeldung können ergänzend Zeichnungen eingereicht werden, um die Erfindung bzw. das zu schützende Produkt bestmöglich darzustellen und zu erklären.
Standardessentielle Patente (SEP)
Justus Kreuels - 1. Juli 2024
In sich schnell entwickelnden Hochtechnologiebereichen, wie z.B. der Telekommunikation, sind Standards von entscheidender Bedeutung für die Förderung von Innovationen. Sie schaffen eine einheitliche technologische Grundlage und ermöglichen so die Kompatibilität von Produkten.
Einspruch gegen erteilte Patente
Justus Kreuels - 26. Januar 2023
Nach einer Patenterteilung haben Dritte die Möglichkeit, innerhalb von neun Monaten Einspruch gegen ein deutsches Patent bzw. ein europäisches Patent einzulegen.
Eine kontinuierliche Überwachung von Schutzrechtserteilungen ist empfehlenswert, um u.a. rechtzeitig Patente zu identifizieren, gegen die ein Einspruch eingelegt werden sollte.
Einwendungen Dritter im europäischen Patentrecht
Justus Kreuels - 14. Juni 2022
Nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) kann jeder Dritte beim EPA Einwendungen gegen die Patentierbarkeit einer Erfindung einreichen, die Gegenstand einer veröffentlichten europäischen Patentanmeldung sind, wenn er Gründe sieht, die eine Patenterteilung verhindern könnten. Es muss ein zusätzlicher Stand der Technik nachgewiesen werden, der mit einer fundierten Begründung belegt, warum das Patent nicht erteilt werden und folglich die Patentanmeldung zurückgewiesen werden sollte.
US-Patentrecht: Patentanmeldung in den USA
Justus Kreuels - 18. November 2021
Unternehmen, die planen, in den USA ein Patent (utility patent) oder ein Design (design patents) anzumelden, sollten sich mit den Besonderheiten des US-Patentrechts vertraut machen. Die Anmeldung von Patenten in den USA kann eine interessante Option sein, zumal ein erteiltes US-Patent für alle US-Staaten flächendeckend gilt.
Die Bedeutung von Patent Pending in Deutschland
Justus Kreuels - 1. Juni 2021
Produkte, die zum Patent angemeldet sind, werden oft schon vor der Patenterteilung gelauncht. Möchte der Anmelder während der Prüfungsphase auf das Schutzrecht aufmerksam machen, ist Vorsicht geboten, denn Werbemaßnahmen mit dem Hinweis „patent pending“ können in Deutschland als irreführend beurteilt werden. Worum es geht und wie Sie das in der Praxis umsetzen können.
Die Arbeitnehmererfindung: Was ist zu beachten?
Justus Kreuels - 6. April 2020
Bei einer Vielzahl der jährlichen Patentanmeldungen beim DPMA handelt es sich um Arbeitnehmererfindungen. Im ersten Schritt muss geklärt werden, ob es sich um eine Diensterfindung oder um eine freie Erfindung handelt.
Patentschutz für Startups und Gründer
Justus Kreuels - 11. April 2019
Mit Beginn ihrer unternehmerischen Tätigkeit sollten Start-ups sich Gedanken zu dem Schutz ihres Geistigen Eigentums machen. Insbesondere bei technologiegetriebenen jungen Unternehmen ist es wichtig, sich mit den verschiedenen Möglichkeiten, die das Patentrecht und die angrenzenden Rechtsgebiete bieten, zu beschäftigen. Denn das Ziel ist die Schaffung eines technologischen und wirtschaftlichen Vorsprungs gegenüber den Wettbewerbern.
Wie hoch sind die Kosten für eine internationale Patentanmeldung (PCT)?
Justus Kreuels - 30. April 2018
Um Patentschutz in mehreren Ländern zu erhalten, können Anmelder eine internationale Patentanmeldung (PCT-Anmeldung) einreichen. Der Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT - Patent Cooperation Treaty) ist ein von der WIPO verwaltetes Anmeldesystem. Dieser Artikel soll eine Orientierungshilfe bieten, die es ermöglicht, die Kosten für die Patentarbeit zu kalkulieren.