Freedom-to-Operate Analysen: Werden mit eigenen Produkten fremde Schutzrechte verletzt?
Was zu tun ist
Klären Sie, welche Merkmale des Produktes bzw. der Dienstleistung hinsichtlich fremder Patente problematisch sein könnten. Recherchen Sie nach relevanten Patenten und analysieren Sie die aufgefundenen Patente. Bewerten Sie dann das Risiko der Patente für das Produkt, ggfs. in Form von patentanwaltlichen Gutachten.
Das sind die Fragestellungen
Was ist an der eigenen Lösung innovativ? Was wird so oder so ähnlich bei Ihren Wettbewerbern eingesetzt? Gibt es schon Informationen hinsichtlich kritischer Schutzrechte?
Unsere Empfehlung ist die Erstellung einer Liste mit den möglicherweise kritischen Merkmalen und anschließend eine Eingrenzung dieser Merkmale in Hinblick auf besondere Brisanz.
Recherchemöglichkeiten
Eigenrecherche
Es besteht die Möglichkeit der eigenen Recherche in öffentlichen Datenbanken (z.B. Depatisnet, Espacenet oder WIPO) oder in kommerziellen Datenbanken (z.B. Thomson Reuters). Vorteil ist, dass es kostengünstig ist und Sie ein Gespür für Innovationen von Wettbewerbern entwickeln können. Es ist jedoch sehr zeitaufwendig und Sie haben keine Unterstützung bei der rechtlichen Beurteilung.
Rechercheinstitute
Alternativ können Sie einen Recherchedienstleister beauftragen. Die Preise hierfür hängen ab von Umfang, Sprache und Qualität der Aufbereitung des Rechercheergebnisses. Vorteil ist die hohe Rechtssicherheit hinsichtlich der Vollständigkeit der Recherche. Üblicherweise wird eine sehr hohe Zahl an Dokumenten gefunden, die dann analysiert werden muss.
Recherche durch Patentanwälte
Die dritte Möglichkeit ist die Zusammenarbeit mit einem Patentanwalt. Er wird je nach Situation entscheiden, ob auf externe Dienstleister zurückgegriffen werden muss. Patentanwälten stehen professionelle Recherchetools zur Verfügung. Vorteile sind:
- Technisches und rechtliches Detailwissen ermöglicht problemspezifisches Suchen.
- Hohe Rechtsicherheit hinsichtlich Vollständigkeit der Recherche.
- Meist ist eine starke Reduktion der Dokumentenanzahl durch Patentanwälte möglich, so dass Sie sich nur mit wirklich relevanten Patenten auseinandersetzen müssen.
- Die gewonnenen Informationen können von Ihnen und dem Patentanwalt im weiteren Projektverlauf genutzt werden.
Über Justus Kreuels:
Justus Kreuels, Patentanwalt und European Patent Attorney, studierte Maschinenbau an der Technischen Universität München (TUM) und an der Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen (RWTH). Er setzt sich verstärkt für die Durchsetzung von Schutzrechten aus dem Bereich Mobilfunk, Internet of Things (IoT), Robotik, etc. in Deutschland ein.