Blog - Patents, Trademarks & Designs
Patentschutz sichern: Die Validierung Europäischer Patente
Justus Kreuels - 30. Oktober 2025
Ein Europäisches Patent gilt nach der Erteilung nicht automatisch in allen europäischen Ländern. Damit der Patentschutz wirksam wird, ist eine Validierung des Europäischen Patents in den gewünschten Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens erforderlich.
Patente und Marken als Kreditsicherheit
Philipp Henrichs - 6. August 2025
Unternehmen können, neben materiellen Vermögenswerten wie Maschinen oder Immobilien, auch ihre IP-Rechte als Sicherheit für eine Finanzierung einsetzen. Mögliche zu bewertende IP-Vermögenswerte sind nicht nur Marken, Patente, Urheberrechte, Designs und Daten, sondern z.B. auch vertrauliche Informationen, Fachwissen und Geschäftsgeheimnisse.
Patentverletzungen und rechtliche Handlungsmöglichkeiten
Justus Kreuels - 9. Juli 2025
Was tun bei einer Patentverletzung? Die gerichtliche Durchsetzung von Patenten erfordert strategische Planung und sorgfältige Vorbereitung. Ob Abmahnung, einstweilige Verfügung oder Klage – es gibt verschiedene Möglichkeiten, um gegen eine Verletzung vorzugehen. Wichtig ist eine fundierte rechtliche Einschätzung, um Risiken zu minimieren - und Erfolgschancen realistisch einzuschätzen und gezielt nutzen zu können.
Markenrechtsverletzung auf Messen:
Die einstweilige Verfügung als Schutzmaßnahme
Philipp Henrichs - 5. Mai 2025
Entdeckt ein Unternehmer auf einer Messe eine Schutzrechtsverletzung (Marken, Design- oder Patentverletzung), kann eine einstweilige Verfügung ein schnelles und wirksames Mittel sein, um wirtschaftliche Nachteile für sein Unternehmen abzuwenden und Unterlassungsansprüche kurzfristig durchzusetzen.
EPA Patent Index 2024
Justus Kreuels - 15. April 2025
Die Weiterentwicklung von Technologien der künstlichen Intelligenz (KI) spiegelt sich nach dem im März veröffentlichten EPA Patent Index im Aufstieg der Computertechnologie zum zahlenmäßig stärksten Bereich für EU-Patentanmeldungen im Jahr 2024 wider.
Patente in der EU: Schutz und Anmeldung
Justus Kreuels - 27. Februar 2025
Technische Erfindungen (Produkte oder Verfahren) können unter bestimmten Voraussetzungen mit einem Patent geschützt werden. Ein Patent kann in einem oder mehreren Ländern der EU angemeldet werden. Ein internationaler Patentschutz für die Länder der EU ist auch über das Europäische Patent möglich.