Markenrecherche vor Markenanmeldung
Was ist eine Markenrecherche?
Wer einen Firmennamen, eine Produktbezeichnung oder ein Logo als Marke schützen möchte, sollte vor der Markenanmeldung eine Markenrecherche durchführen (lassen).
Denn: Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft nicht, ob eine angemeldete Marke mit bestehenden identischen oder ähnlichen Marken kollidiert.
Die Markenrecherche dient also dem Zweck, sicherstellen zu können, dass die Wunschmarke noch verfügbar ist und sich ausreichend von bereits bestehenden Marken unterscheidet.
Wie wird eine Markenrecherche durchgeführt?
Unabhängig davon, ob eine deutsche oder eine EU-Marke angemeldet werden soll, setzt sich die Markensuche aus zwei Arten der Recherche zusammen.
Bei der Identitätsrecherche wird nach gleichlautenden bzw. identisch aussehenden Markennamen, Logos und Wort-Bild-Marken gesucht.
Bei der Ähnlichkeitsrecherche werden Marken identifiziert, die der Wunschmarke ähnlich sind, insb. in Hinblick auf die visuelle, klangliche und begriffliche Ausgestaltung, sowie in Bezug auf die angemeldeten Waren und Dienstleistungen.
Wo kann man recherchieren?
Für die Markenrecherche stehen verschiedene Quellen zur Verfügung.
Für die Identitätsrecherche eignen sich die Datenbanken der Markenämter DPMAregister, TMview und eSearch plus.
Was Ähnlichkeitsrecherchen betrifft, so hat es sich in der Praxis bewährt, spezialisierte Dienstleister mit der Durchführung von Ähnlichkeitsrecherchen zu beauftragen.
Die Ergebnisse dieser Recherchen werden anschließend von einem auf Markenrecht spezialisierten Anwalt, idealerweise einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, überprüft.
Über Justus Kreuels:
Justus Kreuels, Patentanwalt und European Patent Attorney, studierte Maschinenbau an der Technischen Universität München (TUM) und an der Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen (RWTH). Er setzt sich verstärkt für die Durchsetzung von Schutzrechten aus dem Bereich Mobilfunk, Internet of Things (IoT), Robotik, etc. in Deutschland ein.