Markenschutz in China
Wie kann man seine Marken in China schützen?
Trotz der verbesserten gesetzlichen Rahmenbedingungen zum Schutz des geistigen Eigentums bleibt das Thema Markenschutz in China für Unternehmen oft eine große Herausforderung.
Rechtzeitige Markenregistrierung
Denn: Nur eine in China registrierte Marke ist tatsächlich geschützt, da das "First-to-File"-Prinzip gilt: Das Unternehmen, welches die Marke als Erstes beim Markenamt der Volksrepublik China registriert, wird als markenberechtigtes Unternehmen anerkannt.
Daher ist es ratsam, eine Marke in China schon anzumelden, bevor konkrete Pläne für die Markterschließung bestehen. Unternehmen sollten dabei berücksichtigen, dass die Verfahrensdauer in China ca. 12 bis 18 Monate dauert.
Die Schutzdauer beträgt ab Registrierung dann 10 Jahre und kann um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden.
Markenanmeldung direkt in China
Die Markenanmeldung kann entweder direkt in China eingereicht werden oder über die WIPO (World Intellectual Property Organisation) bzw. das Madrid-System.
Das Einreichen über das Madrid-System ist zwar eine kostengünstige Möglichkeit, um eine Marke in mehreren Ländern inklusive China anzumelden, jedoch ist besser, die Anmeldung für China direkt beim chinesischen Markenamt (CTMO) vorzunehmen, um an dieser Stelle Zeit zu sparen.
Ausländische Unternehmen ohne Sitz in China können Markenregistrierungen jedoch nicht selbst vornehmen. Sogenannte Trademark Agents reichen die Unterlagen in chinesischer Sprache ein, was auch online (E-Filing) möglich ist.
Markennamen auf Chinesisch
Die Erfahrung hat gezeigt, dass eine Markenanmeldung nur in lateinischen Zeichen keinen ausreichenden Schutz bietet, da Markennamen in China meist in chinesischer Sprache ausgesprochen werden. Daher sollten Unternehmen ihre Marken im Zuge der Markenanmeldung auch direkt in chinesischer Sprache registrieren.
Änderung im chinesischen Markenrecht
Nach der Änderung des chinesischen Markengesetzes im Jahr 2019 veröffentlichte das chinesische Patentamt CNIPA Anfang 2023 einen Änderungsentwurf zur Kommentierung. Ziel ist es, das Markensystem in China weiter zu verbessern. Der Entwurf enthält über 20 neue Vorschriften und sieht die Überarbeitung bestehender Artikel vor.
Das chinesische Markenamt (Chinese Trademark Office, CTMO) setzt sich verstärkt gegen den Missbrauch durch „Markenpiraterie“ ein.
Über Justus Kreuels:
Justus Kreuels, Patentanwalt und European Patent Attorney, studierte Maschinenbau an der Technischen Universität München (TUM) und an der Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen (RWTH). Er setzt sich verstärkt für die Durchsetzung von Schutzrechten aus dem Bereich Mobilfunk, Internet of Things (IoT), Robotik, etc. in Deutschland ein.