EPA Patent Index 2024
Im Ende März veröffentlichten EPA Patent Index 2024 ist die Computertechnologie, die Bereiche wie künstliche Intelligenz (KI), maschinelles Lernen und Mustererkennung umfasst, führend. Im Jahr 2024 stiegen die EU-Patentanmeldungen für Computertechnologien um 3,3% auf 16.815 Anmeldungen.
Technologien der Kategorie „Elektrische Maschinen, Apparate und Energie“ verzeichneten im Jahr 2024 - angetrieben von Fortschritten bei sauberen Energietechnologien, insb. bei Batterieinnovationen (+24%) – mit +8,9% das stärkste Wachstum gegenüber 2023.
Die USA bleiben das führende Herkunftsland für europäische Patentanmeldungen, gefolgt von Deutschland, Japan, der Volksrepublik China und der Republik Korea.
Die EPA-Mitgliedstaaten trugen zu 43% der Anmeldungen bei, 57% stammten aus Ländern außerhalb Europas.
Weitere Informationen: Patent Index 2024
Künstliche Intelligenz
KI zählt zu einer der Schlüsseltechnologien im Bereich der Digitalisierung der letzten Jahre.
Weitere Informationen in unserem Blog Künstliche Intelligenz und Patentrecht.
Maschinelles Lernen
Maschinelles Lernen und KI-Algorithmen sind oft schwer patentierbar, da sie auf mathematischen Methoden basieren. Es muss ein nachweisbarer technischer Effekt vorliegen, z.B.
- Lösung einer technischen Aufgabe, z.B. ein verbessertes neuronales Netzwerk zur Lösung eines technischen Problems. In Fallkonstellation können dies bspw. auch eine medizinische Diagnose sein.
- Interaktion mit Hardware-Komponenten, z.B. eine spezialisierte Chip-Architektur für Deep Learning
- Entwicklung einer neuen Art der Datenverarbeitung, z.B. ein optimiertes Training von KI-Modellen zur Sprachverarbeitung
Patente für Software-Erfindungen
In vielen Ländern, darunter USA, Europa und Japan, sind Computerprogramme als Solche nicht patentierbar. Computerprogramme werden als geistige Werke betrachtet (Urheberrecht).
Reine Software-Ideen, Geschäftsmethoden, mathematische Algorithmen oder z.B. Programme, die organisatorische Abläufe optimieren, können keinen Patentschutz erlangen.
Software-basierte Erfindungen können jedoch patentfähig sein, wenn sie einen technischen Charakter aufweisen. Das bedeutet: Die Erfindung muss eine konkrete technische Aufgabe lösen oder eine technische Wirkung mit technischen Mitteln erzielen.
Entwicklung einer IP-Strategie
Wir unterstützen Unternehmen und Erfinder dabei, bereits im Rahmen der Einreichung einer Patentanmeldung geeignete technische Anwendungsbereiche für computerimplementierte Ideen zu identifizieren.
Sollte sich herausstellen, dass die Erfindung nicht patentierbar ist, können alternative Schutzstrategien, z.B. im Bereich des Urheberrechts oder Wettbewerbsrechts, entwickelt werden.
Über Justus Kreuels:
Justus Kreuels, Patentanwalt und European Patent Attorney, studierte Maschinenbau an der Technischen Universität München (TUM) und an der Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen (RWTH). Er setzt sich verstärkt für die Durchsetzung von Schutzrechten aus dem Bereich Mobilfunk, Internet of Things (IoT), Robotik, etc. in Deutschland ein.