Patentrecherchen in Patentdatenbanken
Überblick zum Stand der Technik
Das Durchführen einer Patentrecherche ist sehr wichtig, vor allem in der Vorbereitungs- und Planungsphase bei der Entwicklung einer Erfindung.
Zunächst geht es darum, systematisch zu prüfen, ob die Erfindung grundsätzlich patentfähig ist und ob sie bereits durch ein bestehendes Patent geschützt ist.
Um ein Patent anzumelden, muss ausgeschlossen werden können, dass bereits eine identische oder ähnliche Erfindung patentiert wurde.
Mittels der Patentrecherche wird also u.a. geprüft, ob ähnliche Patente bei Wettbewerber existieren. So kann auch sichergestellt werden, dass einer möglichen Schutzrechtsverletzung vorgebeugt werden kann.
Datenbanken für Patentrecherche
Informationen zu weltweit veröffentlichten Patenten und Gebrauchsmustern sind kostenlos abrufbar in den internationalen Volltext-Datenbanken des DPMA (Depatisnet - eignet sich besonders für regelmäßige Schutzrecht-Prüfungen im Rahmen der Patentüberwachung, Suche nur mit deutschen Begriffen), des EPA (Espacenet - eignet sich besonders für europäische Patentrecherchen, Suche in mehreren Sprachen möglich) und der WIPO (Patentscope).
Eine Recherche kann selbstständig durchgeführt, an Rechercheinstitute vergeben oder in Zusammenarbeit mit Patentanwälten erledigt werden.
Basierend auf den Ergebnissen einer qualifizierten Recherche kann beurteilt werden, ob es sinnvoll ist, Schutzrechtsmaßnahmen wie eine Patentanmeldung oder eine Gebrauchsmusteranmeldung einzuleiten.
Je detaillierter und präziser die Erfindungsbeschreibung für die Patentsuche formuliert ist, desto genauer können die Ergebnisse in den Datenbanken gefiltert und bewertet werden.
Patentrecherchen für weitere Marktbeobachtungen
Eine Patentrecherche auch nach der Anmeldung des Patents bzw. im Zusammenhang mit etwaigen Weiterentwicklungen der Erfindung durchzuführen, kann ein interessanter Ansatz sein, wenn es darum gehen soll, den Markt, potenzielle Lizenznehmer und den technischen Fortschritt der Wettbewerber zu beobachten.
Stellt man im Rahmen der Recherche z.B. fest, dass das eigene Patent verletzt wird, kann Einspruch gegen Patentanmeldungen Dritter eingelegt werden.
Über Justus Kreuels:
Justus Kreuels, Patentanwalt und European Patent Attorney, studierte Maschinenbau an der Technischen Universität München (TUM) und an der Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen (RWTH). Er setzt sich verstärkt für die Durchsetzung von Schutzrechten aus dem Bereich Mobilfunk, Internet of Things (IoT), Robotik, etc. in Deutschland ein.