Standardessentielle Patente (SEP)
Standards für intelligente und vernetzte Produkte
Die Entwicklung weltweit gültiger Standards ist vor allem für intelligente und vernetzte Produkte notwendig, die mit anderen technologieübergreifenden Systemen und dem Internet verbunden sind.
Diese Konnektivität unterschiedlicher Geräte erfordert - insb. in Bereichen wie Informatik, Telekommunikation, Medizintechnik und Fahrzeugtechnik - häufig die Nutzung von Kommunikationsstandards, die durch standardessentielle Patente (SEPs) geschützt sind.
Diese einheitlichen technologischen Standards ermöglichen die Einsatzfähigkeit neuer Produkte und innovativer Techniken. Sie sind notwendig, um technische Innovationen und Anwendungen verschiedener Produzenten miteinander zu vernetzen. Festgelegt werden die weltweit gültigen Normen von internationalen Standardisierungsorganisationen.
Das FRAND System
Hersteller benötigen für die Nutzung von Standards Lizenzen für die relevanten standardisierten Technologien. Die Deklarierung von SEPs ist mit der Verpflichtung des Patentinhabers verbunden, Lizenzen zu fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden Bedingungen (FRAND: fair, reasonable and non-discriminatory) zu erteilen.
Lizensierung von SEPs
Die FRAND-Lizenzen sollen erreichen, dass für die Lizenzierung und Durchsetzung von standardessentiellen Patenten (SEP) einheitliche Rahmenbedingungen für alle Marktteilnehmer bestehen.
Die Praxis zeigt, dass es im Zusammenhang mit standardessentiellen Patenten (SEP) oft zu gerichtlichen Auseinandersetzungen kommt, insb. wenn es um die Lizenzen zu angemessenen FRAND-Bedingungen geht. Prominente Beispiele dafür finden sich im Telekommunikationssektor – und auch das Internet der Dinge (IoT) entwickelt immer mehr Standards, vor allem in den Bereichen Smart Home und Industrie 4.0.
Über Justus Kreuels:
Justus Kreuels, Patentanwalt und European Patent Attorney, studierte Maschinenbau an der Technischen Universität München (TUM) und an der Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen (RWTH). Er setzt sich verstärkt für die Durchsetzung von Schutzrechten aus dem Bereich Mobilfunk, Internet of Things (IoT), Robotik, etc. in Deutschland ein.