Stand der Technik
Die Recherche zum Stand der Technik ist, neben der FTO Analyse, ein oft durchgeführtes Verfahren, um die Patentierbarkeit einer Erfindung zu bewerten.
Da eine Erfindung nur dann patentiert werden kann, wenn sie weltweit noch nicht veröffentlicht wurde, ist es sinnvoll, bereits vor der Anmeldung eines Patents Informationen über den Stand der Technik zu recherchieren.
Die Prüfung erfolgt durch Recherchen in Patentdatenbanken und wissenschaftlicher Literatur. Ziel ist es, ein möglichst genaues und ganzheitliches Bild vom Stand der Technik zu bekommen.
Suche nach relevanten Veröffentlichungen
Patentämter, wie das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder das Europäische Patentamt (EPA), bieten umfassende Online-Recherchetools, bei denen Informationen zu weltweit veröffentlichten Patenten und Gebrauchsmustern kostenfrei recherchiert werden können.
Eine ausführliche Recherche kann sehr aufwendig sein und die Vorgehensweise hängt stark von der Zielsetzung bzw. von der definierten Recherchestrategie ab.
Unternehmen und Erfinder können spezialisierte Dienstleister oder Patentanwälte mit einer Recherche zum Stand der Technik beauftragen. Sie haben Zugang zu nicht-amtlichen, kostenpflichtigen Patent- und Fachdatenbanken und unterstützen bei der Aus- und Bewertung der Rechercheergebnisse.
Für die umfassende Beurteilung zum Stand der Technik sind darüber hinaus auch Artikel in wissenschaftlichen Zeitschriften, Fachliteratur, Vorträge, Konferenzbeiträge und Ausstellungen auf Messen relevant sowie solche Informationen, die der Erfinder selbst veröffentlicht hat.
Anmeldestrategien anpassen
Stellt sich bei der Ermittlung des aktuellen Entwicklungsstands heraus, dass die Erfindung bereits Teil des Stands der Technik ist, kann dies die Strategie für die Anmeldung und auch die Ausarbeitung der Patentanmeldung maßgeblich beeinflussen.
Eine sorgfältige Vorab-Recherche trägt nicht nur dazu bei, Konflikte mit bestehenden Schutzrechten zu vermeiden. Sie kann auch dazu dienen, Wettbewerbsvorteile zu sichern und neue Innovationsmöglichkeiten zu erkennen.
Über Justus Kreuels:
Justus Kreuels, Patentanwalt und European Patent Attorney, studierte Maschinenbau an der Technischen Universität München (TUM) und an der Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen (RWTH). Er setzt sich verstärkt für die Durchsetzung von Schutzrechten aus dem Bereich Mobilfunk, Internet of Things (IoT), Robotik, etc. in Deutschland ein.